Öffentliche Haushalte: Kambodscha schlecht, Deutschland nicht gut

12. November 2010

Es vergeht kaum eine Woche, in der Kambodscha in irgendeinem internationalen Vergleich schlecht abschneidet. Dieses Mal ist es der Open Budget Survey der amerikanischen Organisation International Budget Partnership (IBP), der die Regierung um Premierminister Hun Sen schlecht dastehen lässt. Demnach gehört Kambodscha zu den 22 Ländern von jenen 94 untersuchten Staaten weltweit, die keine oder nur wenige Informationen über ihren Jahreshaushalt preisgeben und in denen das Haushaltsgesetz auch für die Regierung – die den Budgetplan selbst erarbeitet und vorlegt – keine Rolle zu spielen scheint.

Im regionalen Vergleich landet Kambodscha trotz leichter Verbesserungen auf dem vorletzten Platz, nur Nachbar Vietnam schneidet noch schlechter ab. Die Philippinnen, Indonesien, Thailand, Malaysia und Ost-Timor schneiden allesamt deutlich besser ab, während Singapur, Laos, Brunei und Burma nicht untersucht wurden. Auch Kambodschas Legislative und der Rechnungshof werden als schwach bewertet.

Cheam Yeap, der Vorsitzende des Finanzausschusses der Nationalversammlung und Mitglied der regierenden Kambodschanischen Volkspartei (KVP), bewertete den Bericht gegenüber Voice of America als „unfair“. Ein Sprecher der Weltbank bescheinigte der Regierung, Bemühungen unternommen zu haben, den Grad der Transparenz in den öffentlichen Finanzen zu erhöhen und ein Informationssystem zu entwickeln.

Bevor man aber mit dem Finger auf Kambodscha zeigt, sollten wir uns zunächst an die eigene Nase fassen: Deutschland landet nur im oberen Mittelfeld, noch hinter Chile, Brasilien und ganz weit hinter dem Überraschungsersten Südafrika, von denen wir offensichtlich alle noch etwas lernen können. Es ist an der Zeit, erst einmal vor der eigenen Haustür zu kehren!

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