12. März 2011

Der thailändisch-kambodschanische Grenzkonflikt rund um den Tempel Preah Vihear hat sich zwar beruhigt, schwelt auf Sparflamme jedoch kontinuierlich weiter. Wie instabil die Lage derzeit ist, zeigen die teils sehr unterschiedlichen Meldungen, einerseits zu deeskalieren und die Rückkehr an die Verhandlungstische zu finden, andererseits aber auch eigene Stärke zu demonstrieren und die Kriegsschuld beim Gegner zu erkennen. Der neueste Coup ist in diesem Zusammenhang sicherlich die Petition mehrer thailändischer Kommunen im Grenzgebiet, die Regierung möge Kambodscha doch bitte am Internationalen Gerichtshof verklagen. Mit mehr als 2,2 Mrd. Baht, rund 52 Mio. Euro, beziffern die Gemeinden laut Pattaya Daily News den Schaden, der ihr durch kambodschanische Artillerie zugefügt wurde. Dumm nur, dass Thailand den Gerichtshof nicht anerkennt.

Auch militärisch tut sich einiges im Grenzgebiet: Wie die Bangkok Post berichtet, soll die kambodschanische Armee zusätzliche Artillerie in der Nähe des Tempels stationiert haben. Das stellt genauso einen Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen dar wie der fortschreitende Ausbau der Versorgungswege und Anfahrtsstraßen, den beide Seiten betreiben.

Außerdem verzögert Bangkok weiterhin die Stationierung unabhängiger indonesischer Grenzbeobachter in dem Gebiet um den zum Welterbe der UNESCO gehörenden Tempel, denen die Regierung im Rahmen des letzten ASEAN-Außenministertreffens vor über zwei Wochen eigentlich schon längst zugestimmt hatte. Laut The Nation will man nun immerhin über die genauen Bedingungen und die Implementation sprechen – offensichtlich war die Vereinbarung in Jakarta am 22. Februar wohl nicht mehr als eine sehr allgemein gehaltene Absichtserklärung.

Aber es gibt auch einige gute Nachrichten: Koichiro Matsuura, der als UNESCO-Sondergesandter zuletzt zwischen beiden Seiten zumindest in kultureller Hinsicht vermittelt hat, ist es laut dpa gelungen, beide Seiten zu einem Gespräch am 25. Mai nach Paris einzuladen. Außerdem hat Kambodscha laut Bangkok Post zugestimmt, noch in diesem Monat mit Thailand im Rahmen der Gemeinsamen Grenzkommission zusammenzukommen, obwohl Phnom Penh bilaterale Gespräche stets abgelehnt hatte.

Es sind also recht widersprüchliche Meldungen, die es sehr schwer machen, den weiteren Verlauf an der thailändisch-kambodschanischen Grenzen zu prognostizieren.