Lackmustest für Kambodschas Anti-Korruptions-Beamte

3. September 2010

Eine mehr als eineinhalb Jahrzehnte währende Vorbereitung, große Kritik und Diskussionen und zuletzt eine mehr als skurril anmutende Vereidigung der zuständigen Regierungsbeamten: Kambodscha nähert sich zumindest verbal dem Ziel der Korruptionseindämmung (von Bekämpfung sollte angesichts der Realitäten im Land besser nicht gesprochen werden). Inwiefern es tatsächlich einen politischen Willen dazu gibt oder ob es mal wieder nur um Augenwischerei der eigenen Bevölkerung und der internationalen Gebergemeinschaft gegenüber handelt, wird sich schon sehr bald zeigen. Die Anti Corruption Unit (ACU), die im Zuge des im Frühjahr verabschiedeten Anti-Korruptionsgestzes verabschiedet wurde, wird bereits kurz nach ihrer Etablierung von Anzeigen überschwemmt. Chea Hean, Direktor einer nationalen Umweltgruppe, beschuldigte 241 Amtspersonen, darunter auch ein Distriktgouverneur, in den illegalen Handel im Tropenholz in der Provinz Kampong Speu verwickelt zu sein. Dabei ist sich Chea der großen Gefahr, in die er sich damit begibt, durchaus bewusst – auch den eigenen Tod kalkuliere er mit ein, berichtet die Phnom Penh Post.

Auch von der Zeitung befragte Bürger Phnom Penhs bewerteten die Erfolgsaussichten im Kampf gegen die Korruption als eher schlecht. Besonders Mutige gaben an, dass es sich um ein systematisches Problem Kambodschas handele, das ihre politischen Führer mit einschließe. Ein Mitarbeiter der Menschenrechtsgruppe Adhoc monierte außerdem, dass die Beamten der ACU allesamt Mitglieder der regierenden Kambodschanischen Volkspartei (KVP) und damit nicht unabhängig seien. Dies mache es unmöglich, Korruption im Land zu eliminieren.

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