20. November 2010

Die Exploration von Bodenschätzen ist ein Thema, mit dem sich Kambodscha seit einigen Jahren beschäftigt. Mit Rohstoffen, so die Hoffnung, könnte das Land einen großen Entwicklungsschritt vorwärts machen. Beispiele aus anderen Ländern Afrikas mit einem ähnlich ineffizienten und korrupten öffentlichen Managementsystem haben zwar schon überaus deutlich bewiesen, dass dieser Schritt wohl nur einer kleinen Gruppe als dem ganzen Volk zu Gute kommen dürfte. Langsam aber sicher verdichten sich die Anzeichen, dass es jedoch noch nicht einmal soweit kommen wird: Wo nichts ist, kann auch nichts gefördert werden.

Die Förderung von Öl und Gas vor Sihanoukville, das exponierteste aller Projekte des Landes, ist wieder verschoben worden, nachdem es eigentlich 2011 hätte losgehen sollen. Vor allem Premierminister Hun Sen scheint dies gar nicht passen und forderte die lizenzierten ausländischen Unternehmen auf, den Förderbeginn nicht noch einmal platzen zu lassen. Die Einnahmen sind wohl schon verplant gewesen, was die Nervosität erklären könnte. Vielleicht ist alles aber noch viel schlimmer: In Phnom Penh kursieren Gerüchte, dass die möglichen Einnahmen der kommenden Jahre schon längst vorab kassiert worden seien – in Form von informellen Lizenzgebühren und anderen Zuwendungen an die beteiligten Politiker.

Auch in anderen Segmenten sieht es nicht besser aus: So sollen 25 verschiedene Minerale, Erze und Metalle – u. a. Bauxit, Zink, Gold, Eisen und Edelsteine – in Kambodschas Böden liegen, aber wohl nicht in den Mengen, als dass sich eine flächendeckende industrielle Förderung lohnen würde. Rund 60 internationale Firmen, vornehmlich aus Australien, China, Malaysia, Südkorea, Thailand und Vietnam, haben Lizenzen erworben, um Erkundungen im ganzen Land vorzunehmen, aber offensichtlich haben sie die große Entdeckung auch bisher noch nicht gemacht – oder sie mauern und halten Informationen zurück, wie man aus einer Stellungnahme von Industrie- und Bergbauminister Suy Sem gegenüber Voice of America schließen kann.

Auch der aktuelle Schlager der internationalen Rohstoffhitparade wird in Kambodscha mitgesungen: Seltene Erden sind, wie der Name schon verrät, eben nicht besonders häufig in der Natur zu entdecken. Sie sind aber wichtige Bestandteile in vielen modernen industriellen Produkten, etwa in Batterien, Elektromotoren und als Leuchtmittel in Röntgenbildern, modernen Fernsehbildschirmen und Energiesparlampen. Ohne zu wissen, ob Kambodscha nun tatsächlich auf relevanten Vorkommen an Scandium, Yttrium, Lanthan und den vierzehn Lanthanoide sitzt, hat die Regierung schon einmal vorsorglich angekündigt, 2015 mit ihrer Förderung zu beginnen. Am besten auch Lithium, den das erfreut sich schließlich auch einer hohen weltweiten Nachfrage.

Ob auch hier wieder der Wunsch Vater des Gedanken ist, bleibt abzuwarten. Der kambodschanischen Bevölkerung dürfte es fast egal sein, denn angesichts der grassierenden Korruption in den höchsten Amtsstuben hat sie von einer gewinnbringenden Förderung praktisch nichts zu erwarten. Ganz im Gegenteil dürften die Bodenschätze mit Begleiterscheinungen aufwarten, die sogar schädlich sind: Noch mehr land-grabbing, entschädigungslose Enteignungen und gewaltsame Vertreibungen, um das Land für die Förderarbeiten bereitzustellen, sind überaus wahrscheinlich. Und dann noch die zu erwartenden Umweltschäden, die mit dem Abbau meist einhergehen: Durch den Einsatz aggressiver Chemikalien drohen ganze Gegenden verseucht und auf Dauer unbewohnbar gemacht zu werden.

Somit braucht Kambodscha also keine Rohstofffunde, um sich zu entwickeln, sondern erst einmal solche politischen Rahmenbedingungen, die deren gewinnbringende Förderung erst einmal ermöglichen: Eine transparente, auf rechtlichen Grundsätzen aufgebaute und professionell gemanagte öffentliche Verwaltung; Umweltgesetzte mit eindeutigen und unantastbaren Standards inklusive Verfahren zu Umweltfolgeabschätzungen; die Anwendung des bestehenden Landrechts; unabhängige Gerichte, an denen betroffene Bürger ihr Recht einklagen können und wo Fehlverhalten öffentlicher Amtsträger angemessen sanktioniert wird; eine massive Reduktion der Korruption, die all das geforderte hier ansonsten ad absurdum führt; und zu allererst Politiker, die der Allgemeinheit gegenüber verantwortlich sind und nicht ihren partikularen Interessen dienen. Wenn aber alles so bleibt wie bisher, ist es in jedem Fall das Beste, sämtliche Bodenschätze in der Erde zu lassen und auf bessere Zeiten zu warten. 

Naive Forderungen? Wenn dem so wäre, dann gäbe es kein Grund, warum die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch politische Berater nach Phnom Penh schickt. Die Ortskräfte der politischen Stiftungen, der GTZ und des DED agieren mit öffentlichen Mitteln; dabei ist es kein Geheimnis, dass erheblicher Teil für die eigenen Gehälter draufgeht. Das ist völlig unproblematisch, solange wünschenswerte Resultate erzielt werden. Die lassen aber nach wie vor auf sich warten, und bisher gibt es keine Anzeichen, dass sich in nächster Zeit daran irgendetwas ändern würde. Vielleicht fehlt bei diesen Entwicklungshelfern selbst das Verantwortungsgefühl, über ihre Arbeit Rechenschaft ablegen zu müssen, aber vielleicht fordert die auch niemand ein.

Die Leittragenden sind immer die Kambodschaner, die Entwicklungshelfer müssen ja nicht dableiben, sondern fliegen nach einigen Jahren zum nächsten Problemfall. „Lords of Poverty“ wurden sie ob ihres inakzeptablen Verhaltens von Graham Hancock genannt, aber auch Franz Münteferings Heuschrecken lassen sich problemlos übertragen.