Baldige Rückkehr Rainsys immer unwahrscheinlicher

Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet: Sam Rainsy, Präsident der oppositionellen Partei zur Rettung der kambodschanischen Nation (PRKN), wird trotz seiner markigen Sprüche vor einigen Tagen wohl so bald nicht nach Kambodscha zurückkehren. Anstatt dessen sei er um eine politische Lösung bemüht, um die Inhaftierung nach seiner Rückkehr zu vermeiden. Das dürfte bedeuten, dass sie auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben wird – es sei denn, Premierminister Hun Sen vollzöge eine 180 Grad-Wende. Aber nach der Ankündigung neuer Ermittlungen gegen Rainsy, die zu einem weiteren Haftbefehl führen dürften, kann man davon nun wirklich nicht ausgehen.

Über die verfahrene Lage beriet der PRKN-Führungszirkel am Wochenende in Manila. Wie bei den vorherigen Exilierungen hat sich wohl auch dieses Mal die Einschätzung durchgesetzt, dass ein Sam Rainsy im Ausland mehr nütze als in einem kambodschanischen Gefängnis. Vor einigen Tagen hieß es bereits, bei einer Rückkehr seien Zusammenstöße von Oppositionsanhängern und Sicherheitskräften unvermeidlich. Hun Sen könne dies als Anlass nehmen und die kommenden Wahlen 2017 und 2018 aus Sicherheitsgründen verschieben oder gar aussetzen, was die Opposition auf jeden Fall vermeiden wolle.

Damit riskiert Sam Rainsy, der sich gerne mit Aung San Suu Kyi vergleicht, nicht nur seine Glaubwürdigkeit, sondern seine gesamte politische Karriere. Er offenbart einen erschreckenden Mangel an Härte und Entschlossenheit, ohne die es in der rauen politischen Wirklichkeit gerade in Kambodscha nun mal nicht geht. Dazu kommen eklatante strategische Defizite: Seine offensichtliche Entscheidung, die angesichts der Haftbedingungen in Kambodscha menschlich überaus verständlich ist, fußt in der irrigen Annahme, dass Konflikte dadurch gelöst werden können, indem man ihnen am besten aus dem Weg geht. Genauso abenteuerlich erscheint die Einschätzung, Hun Sen würde nach einer Wahlniederlage die politische Macht freiwillig der PRKN überlassen.

Gleichzeitig enttäuscht Sam Rainsy viele Anhänger, die seit Jahren auf einen politischen Wandel hoffen – und auch bereit sind, sich dafür einzusetzen. Es könnte sein, dass sie sich schon bald nach einer neuen Führungsfigur umsehen werden, auch wenn sich aktuell nun wirklich niemand aufdrängt. Ein Automatismus, nach dem Sam Rainsy die informelle Rolle des Oppositionsführers auch weiterhin zugesprochen wird, ist damit allerdings nicht verbunden.

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