7. Februar 2011

Ein Kommentar von Markus Karbaum

So sieht der kambodschanisch-australische Karrikaturist Sacrava die Rolle der ASEAN im Preah Vihear-Konflikt.

Dass der kambodschanisch-thailändische Konflikt um den Tempel Preah Vihear und Fragen zur Grenzziehung nur mit internationaler Mediation entschärft werden kann, liegt schon seit über zwei Jahren nahe. Doch bisher hat es diesbezüglich so gut wie kein Engagement gegeben, vor allem die Staatengemeinschaft ASEAN zeigt sich völlig überfordert. Das Prinzip der Nichteinmischung mutiert hier zur organisierten Tatenlosigkeit, was einmal mehr die Frage aufwirft, ob die ASEAN überhaupt ein Garant für Stabilität und Sicherheit in der Region sein kann. Dennoch fällt auf, dass Kambodscha immer wieder um internationale Intervention bat – und kein Gehör fand, nicht zuletzt auch deswegen, weil Thailand sich dem sperrte. Ganz nebenbei: Generalsekretär der ASEAN ist ein gewisser Surin Pitsuwan, seines Zeichens nicht nur thailändischer Staatsbürger, sondern auch Mitglied der Demokratischen Partei von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva.

Kambodscha dürfte wohl nicht viel Vertrauen in einen solchen „ehrlichen Makler“ setzen und hat durch Hun Sen persönlich erneut den UN-Sicherheitsrat angerufen. So, wie er allerdings UN-Generalsekretär Ban Ki-moon im Herbst letzten Jahres gedemütigt hatte, dürften Kambodschas Premierminister dort allerdings nicht gerade alle Türen einladend offen stehen. Darüber hinaus forderte Hun Sen auch schon UN-Blauhelmsoldaten, die eine Pufferzone in der umstrittenen Region einrichten sollten. Aber die allein werden an den Fundamenten des Konflikts nicht rütteln können, selbst wenn es tatsächlich eine solche Mission geben sollte. Die Gefahr, damit eine – letztendlich unrealistische – Dauerlösung schaffen zu wollen, ist sicherlich nicht ganz von der Hand zu weisen. Daher werden sich beide Seiten – mit oder ohne Unterstützung Dritter – schlussendlich am Verhandlungstisch einigen müssen, und dazu muss vor allem Thailand einige Positionen grundlegend überdenken (was nicht leicht sein dürfte, denn Abhisit ist auf die radikalen Nationalisten angewiesen).

Alternativlos ist dieses wünschenswerte Szenario natürlich auch nicht: Die andere Option bestünde darin, militärische Fakten zu schaffen. Doch das käme der Öffnung der Büchse der Pandora gleich und könnte halb Südostasien destabilisieren.