11. Mai 2011

Dass der am Wochenende stattgefundene ASEAN-Gipfel in Jakarta Bewegung in den Annäherungsprozess zwischen Thailand und Kambodscha hätte bringen können, hatten wohl nur unverbesserliche Optimisten zu träumen gewagt. Dass Thailand letztendlich sogar den Staatenverbund derart beschädigt hat, haben ganz sicher aber auch die notorischsten Pessimisten so ganz sicher nicht erwartet. Dabei ging es um lächerlich wenig, nämlich um die Umsetzung der bereits im Februar getroffenen Vereinbarung, endlich unparteiische Beobachter aus Indonesien zwischen den Streitparteien zu stationieren. Kambodscha hat dies stets unterstützt, während Thailand aus welchen Gründen auch immer strikt gegen indonesische Beobachter votiert hatte. Dennoch hatte die Regierung um Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva dem Plan doch längst zugestimmt.

Und so ähnlich lief es dann auch am Wochenende ab. Unter indonesischer Vermittlung einigten sich beide Seiten auf einen komplizierten und mehrstufigen Prozess, der den indonesischen Beobachtern erlauben sollte, ihre Arbeit aufzunehmen. So weit, so enttäuschend. Aber immerhin besser als nichts. Dachte wohl zumindest der Mediator zwischen Thailand und Kambodscha, Indonesiens Außenminister Marty Natalegawa, der davon sprach, dass seine Erwartungen übertroffen worden waren. Doch diese vorsichtig optimistische Zwischenbilanz war verfrüht, denn die Regierung in Bangkok brauchte nicht lange, um die eigenen Zusagen prompt wieder zu kassieren: Der in Jakarta vereinbarte Deal käme natürlich nur zustande, so Außenminister Kasit Piromya am Dienstag, wenn Kambodscha seine Truppen aus dem umstrittenen Areal um den Tempel Preah Vihear abzöge.

Kambodscha wird also aufgefordert, einen Teil seines Hoheitsgebietes an Thailand abzutreten als Gegenleistung zur Stationierung der Beobachter. Zugegeben, der Grenzverlauf ist rund um den Tempel Preah Vihear umstritten, aber Kambodschas Soldaten besetzen dort keineswegs eindeutiges thailändisches Territorium.Daher kann man Thailands nachgeschobene Bedingung nicht nur absurd nennen, weil sie die diplomatische Forderung nach einem Siegfrieden beinhaltet, dem Kambodscha niemals wird zustimmen können, sondern zeigt auch eindeutig, dass die Regierung derzeit partout nicht an einer Beilegung des Konflikts interessiert ist. Zumindest nicht bis zu den Parlamentswahlen am 3. Juli.

Thailands Innenpolitik bestimmt also den Konflikt in einem überragenden Ausmaß. Die außenpolitischen Zerwürfnisse, die dabei allerdings entstehen, kann man kaum mehr als Kollateralschäden verharmlosen. Nicht nur, dass Kambodscha in arge Mitleidenschaft gezogen wird oder dass Thailand selbst zunehmend am Pranger steht und selbst von engen Verbündeten mittlerweile öffentlich kritisiert wird. Nein, vor allem ist es die kaum wiedergutzumachende Beschädigung der ASEAN, deren Integrationsprozess durch den außenpolitisch gesehen völlig überflüssigen Konflikt über Jahre zurückgeworfen wird. So wird über das wichtigste Ziel, 2015 eine Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen, kaum noch gesprochen. Dabei gibt es noch so viel, was dazu vereinbart werden müsste. Auch die Integration Ost-Timors und die abzusehende Präsidentschaft Burmas 2014 sind Baustellen, an denen die ASEAN noch erheblich zu arbeiten hat.

Die Resultate vom Wochenende nähren jedenfalls den Verdacht, dass die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten auch hätten daheim bleiben können, um denselben Erfolg zu erzielen. Denn warum verhandelt man überhaupt, wenn eine Streitpartei nach Hause fährt und innerhalb von zwei Tagen alles Substanzielle zurücknimmt, was man selbst vorher zugesagt hatte? Als Konfliktlösungsorgan ist die ASEAN jedenfalls ein Totalausfall, was zwar schon länger bekannt ist, aber heute angesichts der großen regionalen Herausforderungen erdrückender wirkt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Wie offensichtlich die ganze Misere ist, wird vor allem durch folgendes Zitat verdeutlicht: „Asean-style diplomacy means if a problem cannot be solved right away, then let it continue.“ Es kommt überraschender Weise aus Thailand, wo es beruhigender Weise immer noch genügend kluge Köpfe gibt, deren Blick durch die Propaganda der eigenen Regierung und hasardierende Militärs noch nicht getrübt worden ist.