Und weiter geht’s am Nasenring durch die Manege

Wie absurd Rechtsprechung in Kambodscha oft funktioniert, ist angesichts der Fülle wöchentlicher Berichte über juristische Skandale längst kein Geheimnis mehr. Vor allem der ins Ausland geflohene Oppositionsführer Sam Rainsy hat nicht nur aufgrund seiner ganz eigenen Erfahrungen viele Vorfälle mit Franz Kafkas surrealem Roman „Der Prozess“ verglichen. Dass dieser Vergleich nicht weit hergeholt scheint beweist dieser Tage die ins Khmer übersetzte Version von Kafkas unvollendetem Meisterwerk, das – so der Herausgeber – wohl ganz gut den eigenen Alltag vieler Kambodschaner widerspiegeln könne.

Und so bildet dieser für die Khmer neu geschaffene Zugang zur Weltliteratur den angemessenen Rahmen für das absurde politische Theater der letzten Wochen und Monate, das weiter an den Außerordentlichen Kammern an den Gerichten von Kambodscha (englisch: Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia), wie das Khmer Rouge-Tribunal offiziell heißt, gespielt wird. Dahinter scheinen selbst die – obwohl wahrhaft historisch – ersten substanziellen Verhandlungstage gegen Nuon Chea, Ieng Sary und Khieu Samphan im Nebel einer schwerfälligen juristischen Auseinandersetzung zunehmend schwerer fassbar zu werden. Die Anwendung von Recht ist meist eine überaus mühsame Angelegenheit, wie die in komplexen Rechtsfragen doch recht unbedarften Khmer – einschließlich ihrer sogenannten Richter – langsam erkennen. Den moralischen Ansprüchen, auf die Verbrechen zumindest zwischen April 1975 und Januar 1979 angemessen reagieren zu müssen, kann man – und sollte eigentlich nicht überraschen – mit den Formalitäten eines solch überdimensionierten hybriden Strafgerichtshofs jedenfalls im Verhandlungsalltag kaum gerecht werden. Also wenden sich nicht wenige nationale Beobachter eher gelangweilt ab, obwohl der Prozess um die Entvölkerung der Hauptstadt Phnom Penhs kurz nach dem Sieg der Roten Khmer eigentlich ganz gut vorankommt. Das liegt vor allem an der Kooperationsbereitschaft von Nuon Chea, Bruder Nummer zwei (der sich nun aber verbittet, als solcher bezeichnet zu werden), der als einziger Angeklagter Rede und Antwort steht. Seine Kollegen Massenmörder Khieu Samphan und Ieng Sary schweigen dagegen, zumindest letzterer will das auch konsequent beibehalten. Die Arroganz der Täter, nun durch ihr Schweigen fortgesetzt ihre Opfer zu demütigen, mindert jedenfalls nicht den insgeheimen Wunsch nicht weniger sich als zivilisiert bezeichnenden Beobachter, die Altherrenriege einfach an die Wand zu stellen oder sie zu einzusperren und den Schlüssel in den Mekong zu werfen. Nuon Chea vielleicht ausgenommen, auch wenn seine Statements mehr über die krude Geisteshaltung eines bornierten Ideologen Aufschluss gibt als die historische Aufarbeitung der ihm völlig zu Recht zu Last gelegten Verbrechen voranzubringen.

Da die inhaltlichen Verhandlungsfortschritte also in engen Bahnen bleiben, haben Nicht-Juristen und -Direktbetroffene also eher mit gähnender Langeweile zu kämpfen anstatt ihrem Ekel über ungeheure Verbrechensdetails begegnen zu müssen. Somit richtet sich der Blick gerade vieler internationaler Beobachter wieder auf die politische Begleitmusik dieses Tribunals, deren Tonlage schon seit längerem an einen Trauermarsch zum letzten Geleit erinnert. Die neueste Strophe besingt die ausbleibende Nachfolge des zurückgetretenen Ermittlungsrichter Siegfried Blunk durch den Schweizer Laurent Kasper-Ansermet, der sich seit dem 1. Dezember 2010 bereits als offizieller Ersatzmann des Deutschen für seinen möglichen Einsatz am Tribunal bereithielt. Wer gedacht hätte, dass die Bestätigung des internationalen Co-Ermittlungsrichters eine reine Formalie wäre, sieht sich nun allerdings getäuscht. Denn die absurden Verträge zwischen den Vereinten Nationen und dem Königreich Kambodscha über das Tribunal sehen zunächst die Zustimmung des nationalen Supreme Councils of Magistracy vor, was nun ganz offensichtlich einem Vetorecht der kambodschanischen Regierung gleichkommt.

Kasper-Ansermet war in der Vergangenheit mit einigen forschen Aussagen zu möglichen weiteren Anklagen aufgefallen, die er laut Phnom Penh Post ganz offensichtlich über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete. Positiver gesagt: Dieser Mann scheint Charakter, Rückgrat und eine klare Wertvorstellung zu haben, die er von seiner verantwortungsvollen Rolle als Richter nicht trennen mag. Dass Kasper-Ansermet damit die denkbar schlechtesten Voraussetzungen mitbringt, um an diesem politisch pervertiertem Possenspiel teilnehmen zu können, dürfte ihm wohl selbst klar sein. Und selbst wenn er noch gnadenvoll durchgewinkt würde, scheint die Zusammenarbeit mit seinem kambodschanischen Kollegen You Bunleng schon jetzt nachhaltig vergiftet zu sein. Die Vereinten Nationen werden also mal wieder am Nasenring durch die Manege geführt, aber wann ist sich ein Rindvieh jemals einer fremden Dominanz wirklich bewusst geworden?

Das Tribunal ist alles andere als hybrid und unterliegt stattdessen einer strikten Aufgabentrennung: Die Finanzierung übernimmt die internationale Staatengemeinschaft, und wo es lang geht, entscheidet Kambodschas Regierung. Diese Konstellation kann man sich aber durchaus zu nutzen machen, wie Nuon Cheas internationale Anwälte Michiel Pestman und Andrew Ianuzzi mit einer Klage gegen Premierminister Hun Sen und andere hochrangige Persönlichkeiten der regierenden Kambodschanischen Volkspartei (KVP) wegen politischer Einflussnahme auf das Tribunal gezeigt haben. Doch diese Klage wurde, obwohl durchaus gut begründet, in dieser Woche vom Stadtgericht Phnom Penh erst gar nicht zur Verhandlung zugelassen. Was zwar nicht anders zu erwarten war, aber natürlich ein gefundenes Fressen für alle Kritiker ist. Vor allem die erste Begründung lässt vermuten, dass diese Entscheidung wohl Karikaturen von Karikaturen von Richtern gefällt haben müssen: Es gebe keinen Hinweis auf eine irgendwie geartete Einflussnahme, obwohl Pestman und Ianuzzi eine entsprechende Dokumentation vorlegten. Die zweite Begründung erscheint dagegen schon hintersinniger: Ein solcher Prozess gefährde die nationale Stabilität, was man durchaus als Drohung interpretieren kann.

Vielleicht ist es für die Kambodschaner also doch nicht notwendig, Franz Kafka zu lesen. Ein täglicher Blick in die Zeitungen genügt schon, um das Absurde, Irrationale und Surreale ihres Justizwesens begreifen zu können.

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