Siegfried Blunk schmeißt hin

Am Ende hat er wohl nur noch nach einem Anlass gesucht, um das Feld nicht ganz würdelos zu verlassen: Siegfried Blunk ist gestern überraschend von seiner Position als Ermittlungsrichter am Khmer Rouge-Tribunal zurückgetreten. Nach einer Presseerklärung der ECCC sollen die jüngsten Äußerungen von Außenminister Hor Nam Hong der Grund für den Amtsverzicht sein. Der hatte in der vergangenen Woche noch einmal betont, dass allein die kambodschanische Regierung über weitere Anklagen von Topkadern der Roten Khmer (Fälle 003 und 004) zu entscheiden habe. Auch wenn er sich davon nicht habe beeindrucken lassen, so Blunk, sei der Druck zu groß geworden, um den Pflichten weiter unabhängig nachkommen zu können. Druck kam aber auch jüngst aus einer anderen Richtung: Erst in der letzten Woche hatte Human Rights Watch den Deutschen und seinen Kollegen You Bunleng öffentlich zum Rücktritt aufgefordert.

Blunk verlässt das Tribunal nach noch nicht einmal einem Jahr, in dem er sich fast durchgängig heftiger interner und externer Angriffe ausgesetzt sah. Viele Opfer übten deutliche Kritik, da er ihrer Ansicht nach Ermittlungsverfahren bewusst im Sande habe verlaufen lassen. Blunk selbst verwahrte sich gegen solche Beschuldigungen, geriet dabei aber immer tiefer zwischen die Fronten. Dass die kambodschanische Regierung zu keiner Zeit gewillt war, ein unabhängiges Tribunal im eigenen Land zu tolerieren, ist allerdings schon länger offensichtlich gewesen. Siegfried Blunk hat das Ausmaß wohl nicht früh genug erkannt und verlässt Phnom Penh in den Augen vieler Beobachter nicht im Vollbesitz seiner persönlichen wie fachlichen Reputation.

Für den Fortgang des Tribunals bedeutet der Rücktritt nichts Gutes, denn er lässt erneut sowohl die institutionellen Unzulänglichkeiten als auch die miserablen Arbeitsbedingungen deutlicher als je zuvor erscheinen. Wie und ob Nachfolger Blunks, der Schweizer Laurent Kasper-Ansermet, in der wohl weltweit undankbarsten Gerichtsposition richterliche Unabhängigkeit wird geltend machen können, ist mehr als fraglich –  jedenfalls solange der Prozess derart politisiert bleibt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hatte diesbezüglich bereits im letzten Jahr kapituliert und Hun Sen kampflos das Feld überlassen. Sollte es also nicht bald zu einem deutlichen Kursschwenk kommen, gehen die Vereinten Nationen weiter sehenden Auges einer der größten Blamagen ihrer Geschichte entgegen.

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