Duch zu 35-jähriger Haftstrafe verurteilt

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

26. Juli 2010

Kaing Guek Eav, genannt Duch, ist vom Rote-Khmer-Tribunal zu einer 35-jährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Duch leitete zwischen 1975 und 1979 das S 21-Foltergefängnis in Phnom Penh und galt als verantwortlich für den Tod von mehr als 12000 Menschen. Die Strafe wird allerdings reduziert, die er bereits in Untersuchungshaft verbüßt hatte. Die Richter blieben unter der von der Staatsanwaltschaft geforderten Strafe von 40 Jahren, da der Angeklagte während seines Prozesses weitgehend kooperiert hatte.

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Das Verfahren gegen Duch: Bilanz und Ausblick des Rote Khmer-Tribunals im politischen Kontext

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

23. Juli 2010

Am 26. Juli 2010 endet das erste Verfahren vor den außerordentlichen Kammern an den Gerichten von Kambodscha gegen die noch lebenden Führer der Roten Khmer. Seit Februar 2009 hatte sich dort Kaing Guek Eav, besser bekannt unter seinem Kampfnamen Duch, zu verantworten, der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt ist. Der ehemalige Befehlshaber des Foltergefängnisses S-21 wird beschuldigt, für den Tod von mindestens 12.000 Menschen – tatsächlich sind wohl deutlich mehr gewesen – verantwortlich gewesen zu sein, die unter seiner Aufsicht erst gefoltert und verhört und anschließend am Stadtrand der Hauptstadt Phnom Penh auf dem alten Obstgarten Choeung Ek exekutiert wurden. Seine Verurteilung steht aufgrund einer erdrückenden Beweislast außer Frage, nur die Strafe selbst – maximal lebenslänglich – ist noch offen. Dass es überhaupt zur Einrichtung des Tribunals gekommen ist, mag zunächst durchaus als Erfolg gewertet werden, denn die Verhandlungen zwischen der kambodschanischen Regierung und den Vereinten Nationen um den hybriden Strafgerichtshof dauerten mehr als ein Jahrzehnt. Erst im November 2007 nahmen Richter und Staatsanwälte, deren Positionen von kambodschanischen und internationalen Juristen doppelt besetzt wurden, ihre Arbeit auf. Da war allerdings mit dem 80-jährigen Chhit Choeun alias Ta Mok der Schlächter ein potentieller Angeklagter bereits in der Untersuchungshaft verstorben.

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Das Rote Khmer-Tribunal und Amerikas Rolle im Kambodscha-Konflikt

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

23. Juli 2010

Auf die besondere Rolle, die die USA im Kambodscha-Konflikt gespielt haben, hat der Autor Pokpong Lawansiri aktuell in seiner Kritik am Rote-Khmer-Tribunal hingewiesen, die am 23. Juli 2010 in der Online-Ausgabe des thailändischen Irrawaddy erschien. Mit Blick auf den aktuellen Forschungsstand erinnert der Autor daran, dass amerikanische Bomber zwischen 1968 und 1973 ein Drittel mehr Bomben auf Kambodscha abwarfen als die Alliierten im Zweiten Weltkrieg zusammen. Kambodscha gilt damit bis heute als das am intensivsten bombardierte Land der Welt. Das Ausmaß dieser Zerstörung werde immer noch unterschätzt, wenn man die Gründe betrachtet, warum die Roten Khmer so viel Zulauf von der Landbevölkerung erhielten, so Pokpong. Zwar entschuldige es nicht die unermesslichen Verbrechen, die das Pol-Pot-Regime begangen habe, ließe aber die massiven landwirtschaftlichen Probleme und die daraus resultierende Engpässe in der Nahrungsmittelversorgung in einem neuen Licht erscheinen.

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Kandal: Arsenkontamination im Wasser

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

23. Juli 2010

Von UNICEF durchgeführte Textmessungen im Khien Svay Distrikt in der Nähe der Hauptstadt Phnom Penh haben ergeben, dass das dort aus Brunnen geförderte Wasser mit Arsen belastet ist. Wie das Ministerium für ländliche Entwicklung bestätigte, lagen die ermittelten Werte zehnmal über dem als sicher geltenden Niveau. Wie die Phnom Penh Post berichtet, gäbe es noch heute Bewohner, die das Wasser nicht nur zum Waschen, sondern auch zum Kochen verwendeten. Arsenkontaminierungen, von denen vor allem die Provinz Kandal betroffen sei, erhöhen das Risiko, an Krebs – vor allem Hautkrebs – zu erkranken.

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Haushalt soll 2011 auf 3 Milliarden Dollar anwachsen

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

22. Juli 2010

Der kambodschanische Haushalt soll 2011 nach ersten Schätzungen des Finanzministeriums um 40% auf fast 3 Mrd. USD anwachsen. Aufgrund niedrigerer Einnahmen müsste dazu eine Deckungslücke von rund 700 Mio. USD geschlossen werden. Wie der Blog von KI-Media Radio Free Asia zitiert, stießen diese Planzahlen auf unterschiedliche Reaktionen. Während Son Chhay, der Fraktionsvorsitzende der oppositionellen Sam Rainsy Partei (SRP), vor allem die grundsätzliche Finanzierbarkeit des Budgets in Frage stellte, sah sein Parlamentskollege Cheam Yeap von der regierenden Kambodschanischen Volkspartei (KVP) einen Ausgabenanstieg als notwendig an, um den nationalen Entwicklungsplan einzuhalten.

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Is the Trial of ‘Duch’ a Catalyst for Change in Cambodia’s Courts?

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

21. Juli 2010

Pünktlich zur Verkündung des Urteils gegen Kaing Guek Eav, besser bekannt unter seinem Kampfnamen „Duch“, am 26. Juli 2010 durch die außerordentlichen Kammern an den Gerichten von Kambodscha, haben sich das Wissenschaftlerehepaar Kheang Un und Judy Ledgerwood in einem zwölfseitigen Aufsatz mit der Frage beschäftigt, welche Auswirkungen dieses Verfahren auf die allgemeine Gerichtsbarkeit in dem Land haben werde. Duch war als Leiter des S 21-Foltergefängnis in Phnom Penh verantwortlich für den Tod von mehr als 12000 Menschen. Nach seinem Verfahren sollen sich 2011 weitere noch lebende ehemalige Topkader der Roten Khmer – Nuon Chea, Khieu Samphan, Ieng Sary und Ieng Thirith – vor dem Tribunal verantworten. Den Aufsatz, der als 95. Ausgabe der „Asia Pacific Issues“ des East-West-Centers (Honolulu, Hawaii) erschienen ist, können Sie hier kostenlos herunterladen.

Abstract

At his trial under an international hybrid tribunal, the notorious member of the Khmer Rouge regime Kaing Guek Eav, known as “Duch”, admitted to being responsible for the deaths of more than 12,000 people between 1975 and 1979. This admission and expected conviction (the only real question left is the level of punishment) signify a symbolic victory for the Cambodian people. It is important for Cambodia’s healing that the people know their history and believe that there can be justice. The coverage of Duch’s trial and associated community outreach have engaged the public in the process and have increased education about the country’s recent past. But whether the hopes that the hybrid tribunal in which his trial was conducted may serve as a model for a more transparent system of justice – as opposed to the endemic system of patronage and corruption that is the norm for Cambodia’s judiciary and law enforcement – has yet to be seen. For these hopes to be realized, the educational outreach and the pursuit of judicial reform must continue.

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Anlong Veng baut auf Rote Khmer als Touristenattraktion

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

20. Juli 2010

Rote Khmer als Touristenattraktion – angesichts der rund zwei Millionen Menschen, die in weniger als vier Jahren den Ultramaoisten zum Opfer fielen, kann einem bei diesem makaberen Vorschlag schnell ein kalter Schauer über den Rücken laufen. Geht es aber nach den Bewohnern von Anlong Veng, einer der letzten Bastionen der Khmer Rouge an der Grenze zu Thailand gelegen, und der kambodschanischen Regierung, dann lautet die Antwort eindeutig ja. Nationale und internationale Gäste sollen dort laut Online-Ausgabe des Time Magazin Einblicke in das Leben der politischen Führer des Völkermordregimes erhalten. Was als „Touristenattraktion“ schon in Phnom Penh schwer zu ertragen ist, wird in dem Städtchen in der Provinz Oddar Meanchey noch einmal gesteigert, wenn Gäste an das Grab Pol Pots oder zum ehemaligen Unterschlupf von Chhit Choeun alias Ta Mok dem Schlächter geführt werden. Wem das noch nicht reicht, kann das Privatmuseum von Nhem En, dem Fotographen der Folteropfer des berüchtigten Gefängnisses S-21, besuchen: Unter anderem kö

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US-Gesetz sagt Korruption den Kampf an

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

20. Juli 2010

Auch in Kambodscha ist mit großem Interesse das neue US-Gesetz zur Kenntnis genommen worden, wonach amerikanische Unternehmen, die im Bergbau oder in der Förderung von Öl und Gas tätig sind, sämtliche Geldtransfers gegenüber der US-Börsenaufsichtsbehörde offen legen müssen, die ihnen Zugang zu den Ressourcen in Drittländern ermöglichen. Dies schließe sämtliche Steuern, Abgaben, Gebühren (etwa für Lizenzen und Förderechte), Boni und sämtliche andere materiellen Zuwendungen mit ein, so die Phnom Penh Post in einem Bericht vom 19. Juli 2010. Immer wieder wird gemutmaßt, dass internationale Unternehmen beträchtliche Schmiergelder an kambodschanische Regierungsvertreter zahlen müssen, um Lizenzen zur Erschließung von Bodenschätzen zu erhalten. Erst im Juni 2010 war bekannt geworden, wie die 28 Millionen US-Dollar, die der französische Mineralölkonzern Total für Offshore-Explorationsrechte bezahlt hatte, von der Regierung verwendet wurden: 20 Mio. USD als „Unterzeichnungsprämie“, 6 Mio. USD für einen Fond zur sozialen Entwicklung und 2 Mio. USD zu administrativen Zwecken, wie ebenfalls die Phnom Penh Post berichtet.

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Strauss-Kahn: “Kambodscha befindet sich in einer sehr kritischen Situation”

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

20. Juli 2010

Dominique Strauss-Kahn, geschäftsführender Direktor der Internationalen Währungsfonds (IWF), attestierte Kambodscha während eines zweitägigen asiatischen Wirtschaftsgipfels in Daejoen (Südkorea), sich in einer sehr kritischen Lage zu befinden. Um sich vor weiteren Wirtschaftskrisen zu schützen, sollten asiatische Länder ihre Wirtschaftspolitik weiter stärken, wie Voice of America am 19. Juli 2010 berichtet. Kambodscha, das nach wie vor unter einer eingeschränkten Wettbewerbsfähigkeit leidet, müsse dabei vor allem den Ausbau seiner Infrastruktur weiter vorantreiben.

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Demonstration zum Jahrestag der Zwangsumsiedlung der Gruppe 78

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

20. Juli 2010

Vor einem Jahr wurden die letzten Bewohner der Gruppe 78 – so die Bezeichnung der Wohngegend – in Phnom Penhs Stadtbezirk Chamkar Mon zwangsumgesiedelt. Laut Phnom Penh Post vom 19. Juli 2010 erinnerten nun mehr als 50 Demonstranten an den Jahrestag der Räumung und wiesen dabei auf die sozialen Probleme hin, die mit der Vertreibung auf sie zugekommen seien. Die ehemals 146 dort lebenden Familien mussten einem Entwicklungsprojekt weichen wurden im letzten Jahr in nicht erschlossene Randgebiete der Hauptstadt deportiert.

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