Tag Archives: Demokratie

IPU stärkt Oppositionellen den Rücken – Sam Rainsy attackiert weiter

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

13. Oktober 2010 Im Rahmen der 123. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) Anfang Oktober in Genf waren auch die Fälle der kambodschanischen Oppositionspolitiker Mu Sochua und Sam Rainsy Thema im Komitee für Menschenrechte. In einem Bericht an den Verwaltungsrat hieß … Weiterlesen →

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Momentaufnahme? Zwei freie Meinungsäußerungen am selben Tag in Genf und Phnom Penh

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

1. Oktober 2010 Surya Subedi, Sondergesandter der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Kambodscha, hat am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf seinen jährlichen Bericht abgeliefert. Wie schon seine Vorgänger im Amt erwähnte er zahlreiche Missstände, angefangen von der unangemessenen justiziellen … Weiterlesen →

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Mu Sochua: “There are millions of Sam Rainsys, I am Sam Rainsy“

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

29. September 2010 In einem bemerkenswerten Interview mit dem Southeast Asia Globe hat Mu Sochua über ihre persönlichen Empfindungen, ihren Parteichef Sam Rainsy und die politischen Ziele der SRP berichtet. Auf die Frage, ob sie aufgrund ihres politischen Engagements Angst … Weiterlesen →

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Sam Rainsy nimmt Stellung

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

23. September 2010 Sam Rainsy hat sich nach seiner neuerlichen Verurteilung in einem Pressestatement zu den Vorwürfen geäußert. Der Kambodscha-Blog erlaubt sich, im Rahmen seiner politischen Neutralität die Stellungnahme zu veröffentlichen. Leserinnen und Leser sind ausdrücklich ermuntert, von der Kommentar-Funktion … Weiterlesen →

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Sam Rainsy zu weiteren 10 Jahren Gefängnishaft verurteilt

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

23. September 2010 Oppositionsführer Sam Rainsy ist in Abwesenheit von einem Gericht in der Hauptstadt Phnom Penh wegen Fälschung und Veröffentlichung einer Landkarte über den Grenzverlauf mit Vietnam zu weiteren zehn Jahren Haft verurteilt worden. Außerdem muss er umgerechnet rund … Weiterlesen →

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Sam Rainsy appelliert an Parlamentarier aller Länder

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

20. September 2010 Der im Januar 2010 vor einer politisch motivierten Gefängnisstrafe geflüchtete Oppositionsführer Sam Rainsy hat in einem Appell an Parlamentarier aller Länder um Solidarität gebeten. Nach einer knappen Schilderung erlebter Repressionen seit 1995 gegen ihn persönlich – darunter … Weiterlesen →

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Zivilgesellschaft zum internationalen Tag der Demokratie

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

18. September 2010 2007 hatte die Un-Vollversammlung beschlossen, den 15. September zum internationalen Tag der Demokratie zu machen. Ob er dereinst eine Tradition begründen kann wie der 1. Mai (Tag der Arbeit) oder der Weltspartag in der jeweils letzten Oktoberwoche, … Weiterlesen →

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Sam Rainsy drohen 18 Jahre Gefängnis

Erstellt am 15. Mai 2011 von Markus Karbaum

9. September 2010 Kambodschas ohnehin schon fleckige Fassadendemokratie droht am 23. September erneut Schaden zu nehmen: Richter am städtischen Gerichtshof in Phnom Penh wollen einem Bericht von Voice of America zufolge dann ein Urteil gegen den seit Januar im selbst … Weiterlesen →

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Democracy or Democrazy? First “Freedom Park” will open soon

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

26. August 2010 Demonstrationen mit mehr als 200 Teilnehmern sind in Kambodscha schon seit 2009 verboten. Gewalttätige Sicherheitskräfte und nicht erteilte Genehmigungen gehören dagegen schon länger zu deren Begleiterscheinungen. Im September wird nun in Phnom Penh fernab des Parlaments und … Weiterlesen →

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Parteienfusionen zukünftig verboten

Erstellt am 14. Mai 2011 von Markus Karbaum

24. August 2010 Der kambodschanische Verfassungsrat hat bereits am 4. August verfügt, dass Fusionen von politischen Parteien dazu führen werden, dass diese ihren Status offiziell aberkannt bekämen. Parteien können nur an Parlaments- und Kommunalwahlen teilnehmen, wenn sie beim Innenministerium gelistet … Weiterlesen →

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