Kambodschanischer Heimsieg beim 15. Halbmarathon in Siem Reap

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

5. Dezember 2010

Hen Bunting hat den 15. internationalen Halbmarathon von Siem Reap gewonnen. Der Kambodschaner benötigte für die knapp 21 Kilometer lange Strecke 1:10,11 Stunden und lag damit laut japanischer Nachrichtenagentur Kyodo News deutlich vor dem Amerikaner Evan Fox und dem Japaner Hiroshi Neko (ein bekannter Komiker Nippons), die beide knapp sechs Minuten später ins Ziel kamen. Hen lag mit seiner Siegerzeit zwar knapp zwölf Minuten unter der Weltjahresbestzeit, aber darauf kam es nicht an: Leistungssport fristet in Kambodscha ob der weit verbreiteten Armut, die immer auch Unter- und Mangelernährung bedeutet, immer noch ein Schattendasein. Die Entwicklung schreitet aber voran: 1996, bei der ersten, von der japanischen Marathonläuferin Yuko Arimori initiierten Veranstaltung nahmen 654 aus 14 Ländern teil, 2010 waren es bereits 4050 aus 53 Staaten. Neben dem Halbmarathon gab es noch andere Wettbewerbe für Rollstuhlfahrer, Radler und kürzere Laufstrecken. Die Attraktion des Wettbewerbs basiert vor allem auf der malerischen Kulisse Angkor Wats, in dessen Areal einige Wettbewerbe ausgetragen wurden, und dürfte letztendlich auch den gewünschten Werbeeffekt für noch mehr Touristen erzielt haben.

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Massenpanik fordert ihr 352. Todesopfer

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

4. Dezember 2010

Die Nichtregierungsorganisation Cambodian Center for Human Rights (CCHR) hat angesichts der umstrittenen Regierungsentscheidungen, niemanden für die Massenpanik am 22. November für verantwortlich zu erklären, eigene Ermittlung aufgenommen. CCHR-Präsident Ou Virak führte an, dass die Untersuchungen als Mechanismus dienten, um fundamentale Menschenrechte zu wahren und Gerechtigkeit für alle Opfer zu schaffen. Die Ermittlungen sollen laut Voice of America vor allem Interviews mit Überlebenden, Augenzeugen und Hinterbliebenen beinhalten, während Gespräche mit Polizisten und anderen Staatsbeamten wohl kaum möglich sein dürften.

Unterdessen war bekannt geworden, dass die Zahl der Todesopfer mittlerweile auf 352 angestiegen ist. Am Donnerstag erlag im Calmette-Krankenhaus ein 22-jähriger Mann aus der Provinz Kandal seinen schweren Verletzungen.

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Kambodscha unterwirft sich UN-Frauenrechtskonvention

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

4. Dezember 2010

Als hundertstes Land der Welt hat Kambodscha das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women, CEDAW) der Vereinten Nationen ratifiziert, nach der sich Frauen an ein mit Experten besetztes UN-Komitee wenden können, sofern ihnen der Zugang zur Rechtsdurchsetzung in ihrem Heimatland verwehrt worden war. Wie das Online-Lexikon Wikipedia schreibt, gehören dem Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau 23 Experten an, die seit 1982 die Einhaltung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau überwachen. Dazu trifft sich der Ausschuss (Committee on the Elimination of Discrimination against Women, kurz ebenfalls CEDAW) zweimal im Jahr und prüft unter anderem die Berichte, die die unterzeichneten Staaten alle vier Jahre abzugeben haben. Er kann auch individuelle Berichte über Verletzungen des Übereinkommens prüfen und Untersuchungen machen, aber nur in Mitgliedstaaten des Zusatzprotokolls des Übereinkommens – welches Kambodscha nun ratifiziert hat.  

Wird sich für die Khmer-Frauen also nun irgendetwas signifikant verbessern? Wohl kaum, denn strukturelle Benachteilungen aufgrund einseitiger Gesetze oder umstrittener Rechtsauslegung wie etwa in vielen islamischen Staaten existieren begrüßenswerter Weise in Kambodscha erst gar nicht. Menschenrechtsverletzungen, vor allem die Verletzung von Eigentumsrechten in Form von land-grabbing werden außerdem geschlechterunabhängig begangen. Und ob sich anstatt dessen etwas an der sozialen Situationen von Frauen, die durchaus als allgemein inferior dem männlichen Geschlecht gegenüber zu werten ist, ändern wird, ist ebenfalls nicht zu erwarten.

Außerdem handelt es sich bei der CEDAW tendenziell um einen Papiertiger: Es sind keine Sanktionsmöglichkeiten vorgesehen, und es stehen auch nur geringe finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Bearbeitungszeit ist sehr lang, und viele Staaten kommen ihrer Berichtspflicht nicht nach. Ferner ist der Ausschuss formal nicht ermächtigt, Informationen von Nichtregierungsorganisationen zu nutzen.

Offensichtlich handelt es sich also mal wieder um symbolische Politik, die auf absehbare Zeit ohne spürbare Konsequenzen für Kambodschas Bevölkerung bleiben wird. Kambodschas Regierung ist mehr der Ratifizierung also kein besonderes politisches Risiko eingegangen.

(Nach freundlichem Hinweis von PD Dr. Berthold Kuhn)

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CCHR-Bericht: Alter Wein in neuen Schläuchen und dennoch lesenswert

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

3. Dezember 2010

Kambodscha ist attackiert worden, so sieht es jedenfalls Regierungssprecher Phay Siphan. Nicht von Terroristen oder einer fremden Macht, sondern von einer Nichtregierungsorganisation, dem Cambodian Center for Human Rights (CCHR). Nicht mit Waffen, sondern mit Wörtern – die Feder ist bekannter Maßen spitzer als das Schwert. In seinem jüngsten 82-seitigen Bericht hat das CHHR aber nicht das Rad neu erfunden, sondern nur das wiederholt, was eigentlich seit Jahren schon bekannt ist: Dass der Staat die Rechte seines Volkes nicht schützt, dass die Grenzen zwischen privatwirtschaftlichen Unternehmen und staatlichen Akteuren mitunter kaum noch zu erkennen sind und dass beide Seiten zusammen mit sie unterstützenden Gerichten hinter den ungeheuerlichsten Rechtsverletzungen des Landes stehen.

Es wird schnell deutlich, dass gerade diese überstiegenen Freiheitsrechte großer regierungsnaher Unternehmen die Geißeln der allgemeinen Menschenrechte in Kambodscha darstellen. Wer hierzulande und in Europa über das Monster des unregulierten Kapitalismus schwadroniert, sollte aber zunächst einmal nach Südostasien schauen um zu verstehen, wie fürchterlich die Folgen tatsächlich sein können. Dennoch mutet es fasst als Anachronismus an, dass die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit erst in der vergangenen Woche noch öffentlich über Menschenrechte und wirtschaftliche Freiheit gesprochen hat – und das immer noch nicht als Gegensatz begriffen hat, zumindest im Bezug auf Kambodscha und viele andere Staaten.

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Deutscher Ermittlungsrichter am Rote Khmer-Tribunal

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

3. Dezember 2010

Dr. Siegfried Blunk hat am Mittwoch seine Aufgabe als Ermittlungsrichter am sogenannten Khmer Rouge-Tribunal aufgenommen. Der Deutsche ersetzt damit den Franzosen Marcel Lemonde, der im September seinen Rückzug angekündigt hatte. Blunk war 2007 bereits pensioniert worden, bringt aber die notwendige Erfahrung mit: Promoviert durch eine Dissertation in internationalem Recht arbeitete er nach Angaben des Gerichts bereits seit 1977 als Richter für Straf- und Zivilrechtssachen. Von 2003 bis 2005 fungierte er als Richter am ebenfalls hybriden UN-Strafgerichtshof in Ost-Timor.

Blunk steht vor großen Herausforderungen: Das Bestreben der internationalen Ankläger, noch weitere ehemalige Top-Kader der Roten Khmer vor Gericht zu stellen, stößt bei den kambodschanischen Spitzenpolitikern um Premierminister Hun Sen auf breite Ablehnung. Die politische Einmischung ist nicht unerheblich, und vor Lemonde hatte bereits Chefankläger Robert Petit aus Kanada 2009 frustriert die Brocken hingeworfen.

Deutschland hat das Tribunal bisher mit elf Millionen Euro unterstützt. Damit ist die Bundesrepublik nach Japan der zweitgrößte Geldgeber überhaupt.

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Kambodschas Royalisten vor parteipolitischer Wiedervereinigung

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

3. Dezember 2010

Vorwärts in die Vergangenheit: Kambodschas Royalisten planen ernsthaft, sich wieder zu einer Partei zu vereinigen. Anfang des kommenden Jahres soll ein gemeinsamer Kongress abgehalten werden, während dessen die Verschmelzung der Funcinpec und der Khmer National Party (ehemals Norodom Ranariddh Party) beschlossen werden soll. Die Führung soll Prinz Ranariddh, dem älteren Halbbruder von König Sihamoni, angetragen werden, berichtet Radio Free Asia. Zuletzt verdichteten sich die Anzeichen, dass Ranariddh tatsächlich vor einer Rückkehr in die Politik steht.

Über die historischen Hintergründe der royalistischen Parteipolitik wurde an dieser Stelle schon ausführlich hingewiesen. Nach geltendem Parteienrecht – von Recht kann eigentlich gar keine Rede sein, höchstens von der sehr eigenwilligen Interpretation der Regierung – würde eine Fusion, eine Neugründung oder ein Beitritt einer Partei zu einer anderen zwingend zum Verlust der Parlamentssitze führen, da ihr der Status als politische Partei durch das Innenministerium aberkannt würde. Man kann daher davon ausgehen, dass die Fusion der Royalisten seitens der Regierung gefördert wird, um eine Scheinopposition zu etablieren. Die Konsequenz ist wieder einmal die Erkenntnis, dass Gesetze und Verordnungen in Kambodscha nicht das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben sind. Alles wird so gemacht, wie es den Reichen und Mächtigen gerade in den Kram passt.

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50 Minuten für 2.4 Mrd. $ Staatsausgaben

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

29. November 2010 | Von Alfred Wilhelm Meier

Innert einer knappen Stunde hat das kambodschanische Parlament das Budget für das kommende Jahr diskutiert und verabschiedet.

Einzig die wenigen oppositionellen Volksvertreter haben Fragen nach der Transparenz des staatlichen Ausgabeverhaltens gestellt.

In den geplanten Ausgaben 2011 sind rund 500 Mio. $ vorgesehen für den Sozialbereich, knapp 300 Mio. $ für die Armee und 115 Mio. $ für die wirtschaftliche Entwicklung.

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Oberster Richter befiehlt: „Niemand wird bestraft“

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

29. November 2010

Zusammengefasst werden die Hinterbliebenen der am letzten Montag erdrückten, erstickten und totgetrampelten Menschen laut chinesischer Nachrichtenagentur Xinhua 12000 USD an Entschädigungen erhalten. Davon sind, wohlgemerkt, nur 1000 USD an staatlicher Kompensation enthalten. Der Rest kommt von Spendern wie Norodom Sihanouk, seinem Sohn, dem kambodschanischen Roten Kreuz, dem Besitzer der Diamanteninsel, einige Fernsehstationen und ausländischen Investoren. Die verletzten erhalten weiterhin kostenlose Behandlungen, und wenn die in der Heimat nicht ausreichen sollte, werden auch die Kosten für Krankenhausaufenthalte in Vietnam oder Thailand beglichen werden.

Auch das ist eine Facette des institutionalisierten Klientelismus in Kambodscha: Was dem Volk zuvor durch verschiedene korruptive Praktiken genommen wird, fließt in manchen Momenten als Geste unendlicher Barmherzigkeit an die Menschen zurück. Wichtig ist, dass hier Personen spenden, nicht Institutionen – so zum Beispiel beim Roten Kreuz, deren Präsidentin Hun Sens Ehefrau Bun Rany ist. Insgesamt kommen bei diesen Spenden wohl kaum mehr als fünf Mio. USD zusammen – ein Bruchteil dessen, was Woche für Woche in den Taschen korrupter Politiker, Beamter, Militärs, Polizisten und Unternehmern illegal versickert.

„Show must go on“ – und deswegen wird auch niemand zur Verantwortung gezogen. Es sei ein gemeinsamer Fehler gewesen, so zitiert AFP Premierminister Hun Sen, „wir waren unvorsichtig …  niemand hat das erwartet“. Und deswegen soll auch wirklich niemand bestraft werden, so die Quintessenz des Regierungschefs und de facto obersten Richters. Man kann diese Strategie positiv sehen: Vielleicht will Hun Sen dadurch eine tatsachengetreue Aufklärung provozieren, da kein Beteiligter Sanktionen zu befürchten hat. Man kann sie aber auch so sehen, wie es naheliegend ist: Dass mal wieder die Aufarbeitung eines politischen Skandals in der seit Jahren beklagten Kultur der Straflosigkeit aufgehen wird. Renitenz, Verantwortungslosigkeit, Straflosigkeit – das sind die Kennzeichen der gegenwärtigen Innenpolitik. Aber offensichtlich sind sie notwendig, um sich an der Macht zu halten.

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Anzahl der Todesopfer auf 351 korrigiert

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

28. November 2010

Traurige Nachricht am Sonntagabend: Die Zahl der Todesopfer der Geschehen vom Montag wurde um vier auf nun 351 nach oben korrigiert. Die Massenpanik ist die drittgrößte seit Ende des 19. Jahrhunderts. In Mekka 1990 starben mit 1427 muslimischen Pilgern die meisten in einer Großveranstaltung seit diese Tragödien erfasst werden; 2006 waren es am selben Ort mit 362 Opfern nur unwesentlich mehr als  am 22.11.2010 in Phnom Penh.

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Acht Jahre Bauarbeiten: Ta Keo wird mit chinesischer Hilfe restauriert

Erstellt am 21. Mai 2011 von Markus Karbaum

28. November 2010

Der Ta Keo-Tempel im zum UNESCO-Weltkulturerbe gehörenden archäologischen Park Angkor wird mit massiver finanzieller Hilfe Chinas restauriert. Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, übernimmt die Volksrepublik sämtliche Kosten in Höhe von umgerechnet sechs Millionen USD.  Die Arbeiten am Tempelberg sollen 2018 abgeschlossen sein. Zuvor finanzierte China mit zwei Millionen USD bereits die Arbeiten am hinduistischen Flachtempel Chau Say Tevoda in unmittelbarer Nachbarschaft, welche 2008 ebenfalls nach acht Jahren abgeschlossen wurden.

Es ist aber auch durchaus möglich, unseriös über Angkor zu berichten: Eine an Lächerlichkeit kaum zu überbietende Nachricht aus dem Vereinigten Königreich wollte in dieser Woche weismachen, der Tempel Ta Prohm aus dem 12. Jahrhundert sei nach der Schauspielerin Angelina Jolie umbenannt worden. Der selbsternannte Experte, der dieses Gerücht in die Welt setzte, verriet sich aber dadurch, dass er den Tempel als hinduistisch bezeichnete.

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